Boris Johnson
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Unabhängige Medien unter Beschuss

Boris Johnson

Der Ständerat hat in der Wintersession eine parlamentarische Initiative aus dem Ständerat abgelehnt. Somit müssen auch Unternehmen in der Schweiz weiterhin Gebühren für Radio und Fernsehen zahlen. Damit wird der Spardruck für die SRG seit der gewonnenen „No Billag“-Abstimmung nicht noch weiter erhöht. Anders sieht die Entwicklung in den letzten Jahren im europäischen Ausland aus: Dänemark beispielsweise hat die Rundfunkgebühren 2018 abgeschafft und in eine Mediensteuer umgewandelt. Seither wird beim dänischen Rundfunk gespart, wo es geht. Generell haben es unabhängige Medien in Europa derzeit schwer. In Polen bekämpft die Regierungspartei PiS die Medienfreiheit, Ungarns « illiberale Demokratie » von Viktor Orbán läuft wie geschmiert mit regierungsnahen Medien, und auch in Deutschland und Österreich stehen die öffentlich-rechtlichen Sender permanent in der Kritik. Die Entwicklung macht auch vor der « Mutter » der öffentlich-rechtlichen Sender Europas, der britischen BBC, nicht halt. Premierminister Boris Johnson persönlich führt hier den Feldzug gegen diese Institution des unabhängigen, kritischen Journalismus. Müssen wir uns ernsthafte Sorgen um unsere Demokratien machen, wenn die vierte Gewalt geschwächt wird?

Ein Artikel aus der NZZ am Sonntag zum Thema BBC und Boris Johnson.

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