«Tagesschau» vom 30. April 2017 beanstandet

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Mit Ihrer E-Mail vom 1. Mai 2017 beanstandeten Sie die „Tagesschau“ von Schweizer Fernsehen SRF vom 30. April 2017 und dort die Beiträge über den Tod von Ueli Steck, die Wahlen in der Waadt und die Urabstimmung in der SP.[1] Ihre Eingabe entspricht den formalen Anforderungen an eine Beanstandung. Ich kann folglich darauf eintreten.

A. Sie begründeten Ihre Beanstandung wie folgt:

„Die Qualität der Tagesschau und des CH TV stimmt einfach nicht ... Ausgewogenheit sieht anders aus. Immer hetzt man gegen die SVP und huldigt der SP! Das Ganze hat System.

1. Extremsportler Steck

Es wird am Anfang 5 Minuten (!) über den Todesfall eines Extrembergsteigers berichtet ... Wenn ich solche Geschichten hören oder sehen will, so konsumiere ich Blick oder Privat-TV. Sowas gehört nicht ans (gebührenfinanzierte) CH TV und schon gar nicht 5 Minuten (!!) lang. Zudem muss ergänzend festgehalten werden: Wer als ‚Sportler‘ solche Risiken eingeht (‚er kletterte ungesichert‘), der muss sich nicht wundern ... und nun kommen das CH TV und zeigt Betroffenheit ...

2. Wahlen in VD

Der Lead ist, dass die SVP den Einzug in den RR VD nicht geschafft habe (‚kein Mandat für die SVP‘ etc ‚scheitert der Einzug der SVG‘) ... Wie auch schon erwähnt: ich bin in der FDP und nicht in der SVP. Aber ständig auf SVP-Bashing machen, gehört sich für ein Monopol-TV nicht. Die SP hat Ihre Kandidatin – dies sei auch erwähnt – auch nicht ins Ziel gebracht ... aber eben: das ist ein Unterschied: links ist super und rechts ist ganz schlecht und man merkt richtig, wie sich das CH TV freut, wenn ein SVPler nicht gewinnt ... ich finde das recht peinlich und durchschaubar. Zudem: die FDP ist grosse Gewinnerin. Also gehört diese Info in den Lead! Ausgewogenheit sieht anders aus!

3. SP CH: SP-Basis/Reform der Altersvorsorge

Da bringt das CH-TV eine Interna der SP (gross aufgetragen etc.). Es handelte sich um eine interne (!) Abstimmung der SP (wie ist der Kurs der Basis?). Das interessiert doch nicht (nur Parteimitglieder).

Was sollen solche Propaganda-Berichte. 90 % der Befragten sagten scheinbar ja. Logisch. Das steht ja im Parteiprogramm. Die linke Ausrichtung des CH-TV zeigt sich wieder einmal sehr klar. Einfach nur peinlich. Levrat ruft und das CH-TV springt und begleitet die uninteressante Thematik und macht Werbung für die SP. Ausgewogenheit sieht da einfach anders aus.“

B. Die zuständige Redaktion erhielt Ihre Beanstandung zur Stellungnahme. Herr Franz Lustenberger schrieb im Namen der „Tagesschau“:

Mit Mail vom 1. Mai beanstandet Herr X die Tagesschau-Hauptausgabe vom Sonntag 30. April. Er kritisiert die Qualität der Tagesschau, vermisst Ausgewogenheit, schreibt von Hetze gegen die SVP und vor einer Huldigung der SP.

Herr X greift drei Themen aus der Sendung heraus für seine Kritik. Die Redaktion der Tagesschau geht im Folgenden auf alle drei konkreten Punkte einzeln ein.

Der Vorwurf, ‚die Qualität der Tagesschau und des CH TV“ stimmt einfach nicht....‘ ist derart pauschal, dass darauf keine vernünftige Antwort möglich ist.

Tod von Ueli Steck

Die Tagesschau hat ausgiebig über den Absturz von Ueli Steck im Himalaya berichtet. Sie hat dies in zwei Berichten gemacht – zum ersten in einem Bericht über das aktuelle Projekt und das Geschehen, zum zweiten mit einer Würdigung durch Evelyn Binsack.

Diese Berichterstattung ist in ihrem Umfang nicht übertrieben. Dies belegen auch die beigelegten Beispiele von Zeitungen, welche am Tag danach Ueli Steck teilweise ganze Zeitungsseiten widmeten.[2]

Der Tod von Ueli Steck ist zugegebenermassen für die das politische Weltgeschehen nicht von Relevanz. Der Tod von Ueli Steck ist aber neben den Wahlen in der Waadt die grosse Neuigkeit für das Schweizer Publikum. Im Dreieck ‚Relevanz, Aktualität und Publikumsinteresse‘ sprechen zwei Faktoren für eine etwas grössere Berichterstattung in der Tagesschau. Die Redaktion kann die Ansicht von Herr X, dieses Thema gehöre nicht ins (gebührenfinanzierte) Schweizer Fernsehen, absolut nicht teilen. Im Gegenteil – über den Absturz von Ueli Steck nicht zu berichten, wäre eine grosse Fehlleistung der Tagesschau gewesen.

Ueli Steck war nicht irgendein Kletterer. Er gehörte in seiner Disziplin zu den Weltbesten, der in seiner Alpinisten-Karriere mehrere Rekorde aufgestellt hat. Es gibt wenige Schweizer, die in ihrer Disziplin an der Weltspitze mit dabei sind. Aussergewöhnliche Menschen, die aussergewöhnliche Leistungen erbringen, faszinieren. Es liegt in der Natur des Menschen, dass er immer wieder an seine Grenzen geht; die Allerwenigsten wählen dazu aber eine gefährliche Extremsportart.

Die Tagesschau hat in beiden Beiträgen das Risiko nicht ausgeblendet. Sowohl Ueli Steck wie auch seine Bergsteiger-Kollegin Evelyne Binsack sprechen von den Gefahren der Extremsportart; sie sprechen aber auch von der Leidenschaft für diesen Sport.

In diesem Zusammenhang macht die Redaktion der Tagesschau auf die in der Bundesverfassung (Artikel 93, Absatz 3) und im Gesetz über Radio und Fernsehen RTVG (Artikel 6, Absatz 2) verankerte Programmautonomie aufmerksam. So wie gemäss Artikel 6, Absatz 3 RTVG niemand von einem Programmveranstalter die Verbreitung einer bestimmten Information verlangen kann, so kann im Umkehrschluss auch niemand die Verbreitung einer bestimmten Information untersagen. Ausser sie missachte die Mindestanforderungen gemäss Artikel 4 RTVG. Diese Mindestanforderungen werden aber durch die Berichterstattung über den Tod von Ueli Steck in keiner Art und Weise verletzt.

Wahlen in der Waadt

Bei den Staatsratswahlen im Kanton Waadt standen drei Fragen im Fokus: Schafft die SVP den Wiedereinzug in die Regierung und damit zusammen mit den drei FDP-Staatsräten die bürgerliche Wende? Wie schneidet die SVP nach den Niederlagen im Wallis (Abwahl Staatsrat Oskar Freysinger) und in Neuenburg (Sprung in die Regierung verpasst, deutliche Sitzverluste im Parlament) im grössten Kanton der Romandie ab? Gibt es nach der Wahl von Guy Parmelin in den Bundesrat einen positiven Effekt (eben einen Parmelin-Effekt) im Heimatkanton des neuen SVP-Bundesrates?

Die Tagesschau hat den Fokus auch so gesetzt; in Übereinstimmung mit den allermeisten Medien in der Schweiz.[3] Ich zitiere nur einige Beispiele von Wahlvorschauen, allesamt aus bürgerlich ausgerichteten Zeitungen (Titel und Lead):

<Wahlen im Kanton Waadt: Ein weiterer Test für die SVP> (NZZ Online, 30. April).

<Wahlen der Wahrheit für die SVP in der Waadt: Die Wahlen am Sonntag in der Waadt werden zeigen, ob die SVP aus ihrer Baisse herauskommt. Dafür spricht wenig> (Aargauer Zeitung vom 28. April).

<Die SVP verliert Zähne> (Weltwoche vom 27. April). In diesem Artikel analysiert René Zeller die Schwierigkeiten der SVP in der Romandie: <Im Osten scheint für die SVP die Sonne, im Westen hagelt es.>

Unter dem Titel <Röstis träger Haufen> kommentiert Simone Hehli in der Neuen Zürcher Zeitung: <Bei den Wahlen im Waadtland droht am Sonntag die nächste Pleite.>

SVP-Parteipräsident Albert Rösti selber hat den Wahlen in der Waadt eine grosse Bedeutung beigemessen. Er hat in einem Newsletter, versandt am Montag vor der Wahl, einen eindringlichen Appell an die Parteibasis gerichtet. Unter dem Titel <Albert Rösti macht der Basis Dampf> berichtet etwa die Basler Zeitung (26. April), wie andere Medien auch, über diesen in der Schweizer Politlandschaft ungewohnten Appell. Mit anderen Worten, die SVP-Spitze selber hat die Wahlen in der Waadt zu einem wichtigen Ereignis für die Partei gemacht.

Auch am Tag nach der Wahl lag der Fokus der meisten Zeitungen auf der ‚Noch‘-Nichtwahl von SVP-Nationalrat Jacques Nicolet. So schreibt die Freiburger Nachrichten unter dem Titel <Die welsche SVP hat Gegenwind>, dass der SVP-Kandidat ‚erst auf Platz acht‘ folge. Und die Berner Zeitung kommentiert: <Der von der SVP beschworene Parmelin-Effekt spielt bis jetzt nicht. Der Waadtländer Verteidigungsminister hat in der Romandie seit seiner Wahl in den Bundesrat keine nationale Begeisterung und keine Mobilisierung bei konservativen Wählern ausgelöst.>

In der Anmoderation werden - grafisch unterstützt – einfach die Wahlresultate vermeldet: Fünf bisherige Staatsräte sind wieder gewählt; knapp das absolute Mehr verpasst hat als Bisherige einzig die Grüne Béatrice Métraux. Die beiden Leader in der Waadtländer Regierung Pascal Broulis (FDP) und Pierre-Yves Maillard (SP) haben das mit Abstand beste Resultat erzielt; mit einigem Abstand folgen die weiteren Bisherigen. Die Bestätigung von bisherigen Exekutivmitgliedern ist in der Schweiz die Regel; deren Neuigkeitswert entsprechend klein.

Im Bericht selber wird gesagt, dass alle drei FDP-Kandidaten im Amt bestätigt wurden. Staatsrätin Jacqueline de Quattro ist optimistisch, dass es mit der angestrebten bürgerlichen Wende doch noch klappen könnte. Und auch SRF-Westschweiz-Korrespondentin Mirjam Mathis spricht klar von einen Achtungserfolg für den SVP-Kandidaten Jacques Nicolet, der nun auch die Allianz mit der GLP suche. Diese ist in der Zwischenzeit auch zustande gekommen.

Die Tagesschau kann in der ganzen Berichterstattung kein SVP-Bashing erkennen. Im Gegenteil, Jacques Nicolet wird ein Achtungserfolg attestiert; mit Chancen für den zweiten Wahlgang am 21. Mai.[4]

Urabstimmung der SP

Gemäss den Publizistischen Leitlinien berichtet SRF über Abstimmungsvorlagen: <...Zudem berücksichtigen wir die Parolen der Bundesratsparteien, die meist von Delegiertenversammlungen beschlossen werden, sowie die Parolen der Parteien, die im Parlament Fraktionsstärke haben (gilt nicht für Mehrparteienfraktionen).>

Daraus ergibt sich, dass die Abstimmungsparole der SP zur Altersreform 2020 zum Pflichtstoff für die Tagesschau gehört.

Der Vorwurf, die Tagesschau hätte ein Interna der SP gross gemacht, geht ins Leere. Denn jede Delegiertenversammlung einer Partei ist schliesslich eine interne Veranstaltung und trotzdem von Interesse. Programme, andere Beschlüsse, Positionsbezüge, Parolen, etc. – dies sind relevante Informationen in einer direkten Demokratie. Die beschlossenen Parolen der verschiedenen Parteien sind ein kleines Element in der Meinungsbildung der Stimmbürgerinnen und Stimmbürger.

Dass Parteien ihre Parolen mittels einer Urabstimmung durch ihre Mitglieder fassen, ist in der Schweizer Politlandschaft sehr selten. Diese Tatsache allein rechtfertigt den Kurzbericht von 41 Sekunden. Dazu kommt das Faktum, dass die Erhöhungen des Rentenalters bei der SP (diesmal die Erhöhung des Frauenrentenalters auf 65 Jahre) immer sehr umstritten waren. Es ist zudem die erste grosse Reform in der Sozialpolitik von SP-Bundesrat Alain Berset. Wichtig ist auch die Information, dass sich alle Kantonalsektionen hinter die Vorlage gestellt haben, sind doch vorher vor allem in der Romandie auch sehr kritische Stimmen laut geworden.

Den Vorwurf, die sachliche Berichterstattung über die Parolenfassung der SP zur Altersreform belege die linke Ausrichtung des Schweizer Fernsehens, kann die Redaktion der Tagesschau absolut nicht nachvollziehen. Die Formulierung, <Levrat ruft und das CH-TV springt>, grenzt an Ehrverletzung, weil sie den Macherinnen und Machern der Tagesschau ihre Unabhängigkeit abspricht.

Fazit

Die Tagesschau hat den Unfalltod von Ueli Steck grösser gemacht, mit einem Aktualitätsbericht und einer kritischen Würdigung des Verunglückten, der auch die Risiken dieser Extremsportart nicht ausblendet.

Die Tagesschau hat die beiden beanstandeten Politthemen (Wahlen VD und SP-Urabstimmung zur Rentenreform) ausgewogen, fair und gemäss den Publizistischen Leitlinien behandelt.

Ich bitte Sie, der Beanstandung nicht Folge zu leisten.“

C. Damit komme ich zu meiner eigenen Bewertung der Sendung. Ich kann Ihnen leider nicht beipflichten. Die drei Themen, die die „Tagesschau“ in ihre Sendung integrierte, waren allesamt relevant.

Relevant war der Tod von Ueli Steck. Er gehörte international zu den prominentesten Schweizern. Die französische Qualitätszeitung „Le Monde“, eines der renommiertesten Blätter der Welt, hat ihm einen ganzseitigen Nachruf gewidmet.[5] Mit dem Argument, wer derartige Risiken in Kauf nehme wie Ueli Steck, sei selber schuld, wenn er umkomme, kann man sämtliche Pioniere abtun und negieren. Oskar Bider, der Pilot, der 1913 als erster die Alpen überquerte, war ein solcher Pionier. Er nahm Risiken in Kauf, wurde Chefpilot der Schweizer Flugwaffe im Ersten Weltkrieg und stürzte 1919 tödlich ab.[6] Auguste Piccard, der Stratosphärenforscher[7], und dessen Sohn Jacques Piccard, der Ozeanograph[8], waren solche Pioniere. Jeder Astronaut ist ein Pionier, der Risiken in Kauf nimmt. Und eben auch Ueli Steck. Es war gut begründet, ihn in der „Tagesschau“ ausführlich zu würdigen.

Relevant war der Versuch der SVP, ihren vor sechs Jahren verlorenen Sitz im Waadtländer Staatsrat zurückzuerobern. Denn die Rückeroberung hätte die bürgerliche Wende im Staatsrat bedeutet. Ob der SVP der Sprung gewinnt, war die alles entscheidende Frage. Das Parlament hatte bisher eine knappe Mitte-rechts-Mehrheit, die Regierung aber war rot-grün-dominiert. Der erste Wahlgang vom 30. April 2017, über den die „Tagesschau“ berichtete, ergab: Der Coup gelang den Bürgerlichen nicht, der SVP-Kandidat landete auf dem achten Platz, gewählt waren vorerst erst fünf Kandidaten für den siebenköpfigen Staatsrat, alles Bisherige. Inzwischen wissen wir, dass der 2. Wahlgang vom 21. Mai 2017 die Reihenfolge des 1. Wahlgangs bestätigte: Gewählt wurden die Grüne Béatrice Métraux mit 78‘561 Stimmen (49,7 Prozent) und die Sozialdemokratin Cesla Amarelle mit 69‘006 Stimmen (43,9 Prozent). Außen vor blieb der SVP-Kandidat Jacques Nicolet mit 62‘442 Stimmen (39,7 Prozent).[9] Damit setzt sich der Staatsrat weiterhin aus drei Freisinnigen, drei Sozialdemokraten und einer Grünen zusammen, bleibt also rot-grün-dominiert, während das Parlament nach leichten Verschiebungen (FDP + 3, GLP +1, SVP -2, SP -2, Grüne +2, Andere -1) weiterhin über eine knappe Mitte-rechts Mehrheit verfügt.[10] Die „Tagesschau“ hat genau das zentrale Thema herausgegriffen.

Relevant war schließlich auch die Urabstimmung der Sozialdemokratischen Partei, über die zu berichten die „Tagesschau“ genauso verpflichtet war wie über Parolen-Parteitage der FDP, der CVP, der SVP oder der Grünen. Die Berichterstattung erfolgte also nicht aus einer Linksneigung heraus, sondern wegen der Gleichbehandlung der Parteien.

Ihrem Satz: „Immer hetzt man gegen die SVP und huldigt der SP! Das Ganze hat System“ kann ich in keiner Weise beipflichten. Die Berichterstattung über den Versuch der SVP, wieder in den Staatsrat der Waadt einzuziehen, war keine Hetze gegen die SVP, sondern Wiedergabe von relevanten Fakten. Die Berichterstattung über die Urabstimmung der SP war keine Huldigung an die Adresse der SP, sondern neutrale, redliche Wiedergabe von Fakten. Das Ganze hat schon System, aber nicht so, wie Sie meinen: Es ist das System der Journalistik, die den Nachrichtenwerten und der journalistischen Ethik folgt. Ihre Beanstandung kann ich nicht unterstützen.

D. Diese Stellungnahme ist mein Schlussbericht gemäß Art. 93 Abs. 3 des Radio- und Fernsehgesetzes. Über die Möglichkeit einer Beschwerde an die Unabhängige Beschwerdeinstanz für Radio- und Fernsehen (UBI) orientiert die beigelegte Rechtsbelehrung. Für Nachfragen stehe ich gerne zur Verfügung.

[1] http://www.srf.ch/play/tv/tagesschau/video/tagesschau-vom-30-04-2017-1930?id=1e74d5d1-853a-40d4-965d-fa2327a13cc9

[2] Vgl. Beilage Ueli Steck.

[3] Siehe Beilage SVP Wahl Waadt

[4] Anmerkung des Ombudsmannes: Die Stellungnahme der „Tagesschau“-Redaktion datiert vom 15. Mai 2017.

[5] http://www.lemonde.fr/disparitions/article/2017/04/30/mort-de-l-alpiniste-suisse-ueli-steck-sur-l-everest_5120281_3382.html

[6] https://personenlexikon.bl.ch/Oskar_Markus_Bider

[7] https://de.wikipedia.org/wiki/Auguste_Piccard

[8] https://www.google.de/#q=Jacques+Piccard

[9] http://www.elections.vd.ch/votelec/app5/index.html?id=VDCE20170521#v=score

[10] https://www.nzz.ch/schweiz/waadtlaender-staatsratswahlen-1-zu-0-fuer-die-sp-ld.1289587