Die Unabhängige Beschwerdeinstanz für Radio und Fernsehen (UBI) hat Beschwerden gegen zwei Fernsehbeiträge und einen Online-Artikel von SRF abgewiesen. Ebenfalls abgewiesen hat sie eine Beschwerde gegen einen Fernsehbeitrag von RTS.
Drei bei der Unabhängigen Beschwerdeinstanz für Radio und Fernsehen beanstandete Publikationen von SRF haben die inhaltlichen Mindestanforderungen des Radio- und Fernsehgesetzes erfüllt. Die UBI hat die Beschwerden abgelehnt.
Seit 1971 strahlt SRF vor Volksabstimmungen jeweils eine Einschätzung des Bundesrates aus. Im Frühling dieses Jahres habe eine Ansprache von Ueli Maurer zur «Frontex»-Vorlage die Anforderungen an die Vielfalt von abstimmungsrelevanten Sendungen verletzt, so die UBI.
Die Sendung «Arena» von Fernsehen SRF zum Ukraine-Krieg hat gemäss heutigem Beschluss der Unabhängigen Beschwerdeinstanz für Radio und Fernsehen UBI das Sachgerechtigkeitsgebot verletzt. Ausschlaggebend war das irreführende Interview des Moderators mit dem SVP-Fraktionspräsidenten Thomas Aeschi.
Die Berichterstattung von Radio SRF über die grosse Demonstration in Bern gegen die Covid-19-Massnahmen vom letztem Oktober war programmrechtskonform. Auch ein Beitrag der Sendung «Echo der Zeit» über die Taliban erfüllte die inhaltlichen Mindestanforderungen des RTVG.
In sechs Verfahren, die fünf Sendungen aus SRG-Programmen betrafen, stellte die UBI im letzten Jahr eine Verletzung des Sachgerechtigkeitsgebots fest. Zum ersten Mal bildete ein Inhalt auf Instagram Gegenstand einer Beschwerde.
Der «DOK»-Film «Der Preis der Aufrichtigkeit» über Adam Quadroni, Whistleblower im Bündner Baukartell-Skandal, erlebte den Gang durch alle Instanzen: Nach der Ombudsstelle der SRG Deutschschweiz und der UBI befasste sich auch das Bundesgericht damit.
Ein Beitrag der Sendung «News Aktuell» von Radio SRF 4 News über die Scharia war sachgerecht. Dies beschloss die Unabhängige Beschwerdeinstanz für Radio und Fernsehen UBI im Rahmen ihrer digital durchgeführten öffentlichen Beratungen.
Ein Radiobeitrag und eine Onlinepublikation von SRF zur Kontroverse über einen Mobilfunkexperten waren nicht sachgerecht. Dies gilt ebenfalls für einen Instagram-Kommentar von SRF über das Gendern mit Doppelpunkt.
Zur «Deville»-Sendung über die Konzernverantwortungsinitiative ging eine Beschwerde bei der UBI ein. Nun hat diese den detaillierten Bericht zu ihrem Entscheid vorgelegt.