«Arena»-Sendung zu Trump hält Beschwerdeinstanz auf Trab

Bei der Unabhängigen Beschwerdeinstanz für Radio und Fernsehen (UBI) sind seit Anfang Jahr 21 Beschwerden eingegangen. Alle Begehren richten sich gegen Angebote der SRG. Mit acht Eingaben betraf über ein Drittel die Sendung «Arena» zum Thema «Trumps Krieg gegen die Medien».

Die Entscheide der UBI zu dieser Sendung sind noch ausstehend. Bereits damit befasst hatte sich aber der Ombudsmann der SRG, der eine Rekordmenge von fast 500 Beschwerden zu besagter «Arena» erhalten hatte. Die Sendung sei «misslungen», lautete sein Fazit. Kritisiert wurde vor allem der Umgang von Moderator Jonas Projer mit seinem Gast, dem Historiker und Publizisten Daniele Ganser.

Schon erledigt hat die UBI elf andere Verfahren, wie deren Präsident Vincent Augustin am Donnerstag an der Jahresmedienkonferenz in Biel sagte. Davon gutgeheissen wurde eine Beschwerde. Diese richtete sich gegen ein auf der Facebook-Seite von SRF News ausgestrahltes Video mit dem Titel «Putin macht den Cowboy». Wesentliche Fakten zu den im Video gezeigten Bildern seien im eingeblendeten Text nicht erwähnt, kritisierte die UBI. Stattdessen würden sachfremde und nicht als persönliche Meinungsäusserung erkennbare Aussagen gemacht.

Möglich war die Beschwerde gegen das Video aufgrund einer seit einem Jahr geltenden neuen Regelung. Gemäss dieser kann bei der UBI nicht nur gegen Radio- und Fernsehsendungen Beschwerde erhoben werden, sondern auch gegen Online-Inhalte der SRG. Seither seien mehr solche Beschwerden eingegangen als erwartet, sagte UBI-Sekretariatsleiter Pierre Rieder gemäss Redetext. Von den 2017 bisher verzeichneten 21 Beschwerden hätten fünf und damit knapp ein Viertel Online-Publikationen betroffen. Wie bei Radio- und Fernsehsendungen werde in den meisten Fällen eine Verletzung des Sachgerechtigkeitsgebots geltend gemacht. Einseitige und tendenziöse Information sowie das Verschweigen von wesentlichen Fakten zum behandelten Thema seien die häufigsten Rügen.

UBI-Beratungen früher streitbarer

Die UBI nutzte die Jahresmedienkonferenz auch für einen Blick zurück. Seit zehn Jahren führt die Beschwerdeinstanz aufgrund des neuen Radio- und Fernsehgesetzes (RTVG) ihre Beratungen öffentlich durch. UBI-Vizepräsidentin Claudia Schoch zog eine positive Bilanz - mit einigen Vorbehalten.

Die Beratungen seien etwas förmlicher geworden, sagte Schoch gemäss Redetext. Früher seien die UBI-Mitglieder direkter und teilweise auch streitbarer aufeinander eingegangen. Es seien unter Umständen überraschende Standpunkte vertreten worden, um zu beobachten, wie die Kolleginnen und Kollegen konterten. Dies habe nicht zuletzt der Schärfung der Argumente und Präzisierung der Entscheide gedient.

Auch habe sich ein Mitglied hin und wieder zu bekennen erlaubt, dass es selbst mit widerstreitenden Gesichtspunkten ringe und sich nicht schlüssig sei, wie es entscheiden wolle. All dies findet zwar laut Schoch in der Beratung vor Publikum mehr oder weniger noch immer statt. Doch die Direktheit und Unmittelbarkeit der Auseinandersetzung habe an Profil verloren. Man müsse heute genauer hinhören, um die Differenzen zwischen den UBI-Mitgliedern zu erkennen. Provokative Standpunkte zur Herausforderung der anderen würden kaum mehr eingenommen. Dennoch bezeichnet Schoch den Wechsel zur öffentlichen Beratung als Gewinn. Die Beschwerdeführer könnten so die Überlegungen der UBI-Mitglieder ganz unmittelbar erleben und nachvollziehen. Von den Medien wünschte sich die Vizepräsidentin «als Mittler zwischen der Entscheidungsinstanz und der Öffentlichkeit» etwas mehr Interesse für die Beratungen.