SRF berichtet umfassend über die Abstimmungen

Am 15. Mai 2022 entscheidet das Schweizer Stimmvolk an der Urne über drei Eidgenössische Vorlagen: die Änderung des Transplantationsgesetzes, die Weiterentwicklung des Schengen-Besitzstandes (Frontex) und über das Filmgesetz. Die «SRF Abstimmungen» sind hautnah dabei, wenn die Entscheidungen fallen.

Worum geht es? Die Änderung des Transplantationsgesetzes ist ein indirekter Gegenvorschlag zur Initiative «Organspende fördern – Leben retten». Bundesrat und Parlament geht die Initiative zu weit, sprechen sich aber für eine erweiterte Widerspruchlösung aus: Wer nach seinem Tod keine Organe spenden möchte, soll dies neu festhalten müssen. Liegt kein dokumentierter Wille der verstorbenen Person vor, sollen die nächsten Angehörigen über die Spende entscheiden können.

Weiter haben Bundesrat und Parlament entschieden, dass sich die Schweiz am Ausbau der Frontex beteiligen soll. Die «Europäische Agentur für die Grenz- und Küstenwache» unterstützt die Schengen-Staaten bei der Kontrolle der Schengen-Aussengrenzen. Gegen die Schweizer Pläne wurde das Referendum ergriffen. Die Gegnerinnen und Gegner argumentieren, dass die Schweiz angebliche Menschenrechtsverletzungen durch Frontex mitverantwortet, indem sie sich finanziell beteiligt.

Emotional diskutiert wird auch die Änderung des Filmgesetzes: Ausländische TV-Sender mit Schweizer Werbefenstern und Streamingdienste sollen neu vier Prozent ihres Schweizer Umsatzes in den hiesigen Film investieren müssen. Streamingdienste sollen auf ihren Plattformen ausserdem mindestens 30 Prozent europäische Filme oder Serien anbieten. Diese Quote erachtet das Referendumskomitee als unfair und es warnt vor höheren Abo-Preisen.

Die TV-Abstimmungssendung von SRF liefert ab 12.00 Uhr Trends, Hochrechnungen und Resultate. Urs Leuthard analysiert den Abstimmungssonntag mit Politologe Lukas Golder im Studio, in Schaltungen kommen wie immer auch Gewinnerinnen und Verlierer zu Wort. Ab 16.00 Uhr diskutiert Bundeshausredaktor Gion-Duri Vincenz die Ergebnisse mit Politikerinnen und Politikern live in Bern. Nach 17.00 Uhr folgt die Präsidentenrunde, moderiert von Nathalie Christen. Die Reaktionen des Bundesrats zeigt SRF nach 18.00 Uhr. Auch kantonale und kommunale Wahlen und Vorlagen stehen am 15. Mai im Fokus: «Schweiz aktuell»-Moderatorin Katharina Locher liefert mehrmals Resultate und schaltet zu Inland-Korrespondentinnen und Korrespondenten in die Kantone.

Ausstrahlung: Sonntag, 15. Mai 2022, ab 12.00 Uhr