SRF News Abstimmungen Keyvisual
SRG Deutschschweiz News

SRF berichtet umfassend über die Abstimmungen

Am 15. Mai 2022 entscheidet das Schweizer Stimmvolk an der Urne über drei Eidgenössische Vorlagen: die Änderung des Transplantationsgesetzes, die Weiterentwicklung des Schengen-Besitzstandes (Frontex) und über das Filmgesetz. Die «SRF Abstimmungen» sind hautnah dabei, wenn die Entscheidungen fallen.

Worum geht es? Die Änderung des Transplantationsgesetzes ist ein indirekter Gegenvorschlag zur Initiative «Organspende fördern – Leben retten». Bundesrat und Parlament geht die Initiative zu weit, sprechen sich aber für eine erweiterte Widerspruchlösung aus: Wer nach seinem Tod keine Organe spenden möchte, soll dies neu festhalten müssen. Liegt kein dokumentierter Wille der verstorbenen Person vor, sollen die nächsten Angehörigen über die Spende entscheiden können.

Weiter haben Bundesrat und Parlament entschieden, dass sich die Schweiz am Ausbau der Frontex beteiligen soll. Die «Europäische Agentur für die Grenz- und Küstenwache» unterstützt die Schengen-Staaten bei der Kontrolle der Schengen-Aussengrenzen. Gegen die Schweizer Pläne wurde das Referendum ergriffen. Die Gegnerinnen und Gegner argumentieren, dass die Schweiz angebliche Menschenrechtsverletzungen durch Frontex mitverantwortet, indem sie sich finanziell beteiligt.

Emotional diskutiert wird auch die Änderung des Filmgesetzes: Ausländische TV-Sender mit Schweizer Werbefenstern und Streamingdienste sollen neu vier Prozent ihres Schweizer Umsatzes in den hiesigen Film investieren müssen. Streamingdienste sollen auf ihren Plattformen ausserdem mindestens 30 Prozent europäische Filme oder Serien anbieten. Diese Quote erachtet das Referendumskomitee als unfair und es warnt vor höheren Abo-Preisen.

Die TV-Abstimmungssendung von SRF liefert ab 12.00 Uhr Trends, Hochrechnungen und Resultate. Urs Leuthard analysiert den Abstimmungssonntag mit Politologe Lukas Golder im Studio, in Schaltungen kommen wie immer auch Gewinnerinnen und Verlierer zu Wort. Ab 16.00 Uhr diskutiert Bundeshausredaktor Gion-Duri Vincenz die Ergebnisse mit Politikerinnen und Politikern live in Bern. Nach 17.00 Uhr folgt die Präsidentenrunde, moderiert von Nathalie Christen. Die Reaktionen des Bundesrats zeigt SRF nach 18.00 Uhr. Auch kantonale und kommunale Wahlen und Vorlagen stehen am 15. Mai im Fokus: «Schweiz aktuell»-Moderatorin Katharina Locher liefert mehrmals Resultate und schaltet zu Inland-Korrespondentinnen und Korrespondenten in die Kantone.


Ausstrahlung: Sonntag, 15. Mai 2022, ab 12.00 Uhr


Text: SRF

Bild: SRF

Diese Beiträge könnten Sie auch interessieren:

Bild von SRF berichtet umfassend über die Abstimmungen

SRF berichtet umfassend über die Abstimmungen

Am 13. Februar 2022 entscheidet das Schweizer Stimmvolk an der Urne über vier eidgenössische Vorlagen: das Massnahmenpaket Medien, das Gesetz über Stempelabgaben sowie über die beiden Initiativen für ein Tabakwerbeverbot und für ein Tierversuchsverbot.

Weiterlesen

Bild von SRF informiert live über die Entscheidungen der eidgenössischen Vorlagen

SRF informiert live über die Entscheidungen der eidgenössischen Vorlagen

Am 29. November 2020 entscheidet die Schweizer Stimmbevölkerung über zwei Volksinitiativen – die Konzernverantwortungs- und die Kriegsgeschäfteinitiative. SRF berichtet live ab 12.00 Uhr und liefert Trends, Resultate, Reaktionen sowie Analysen.

Weiterlesen

Bild von «Abstimmungsstudio»: SRF berichtet live über die Ergebnisse

«Abstimmungsstudio»: SRF berichtet live über die Ergebnisse

Die Schweizer Stimmberechtigten entscheiden am 13. Juni 2021 über fünf Vorlagen. SRF informiert und liefert Trends, Hochrechnungen, Resultate, Reaktionen und Analysen ab 12.00 Uhr.

Weiterlesen

Teilen Sie uns Ihre Meinung mit (bitte beachten Sie die Netiquette/AGBs)

Lade Kommentare...
Noch keine Kommentare vorhanden

Leider konnte dein Kommentar nicht verarbeitet werden. Bitte versuche es später nochmals.

Ihr Kommentar wurde erfolgreich gespeichert und wird nach der Freigabe durch SRG Deutschschweiz hier veröffentlicht