Service public: Studie stärkt der SRG den Rücken

Die öffentlichen Medien, die dem Service public verpflichtet sind, sollten mit neuen digitalen Angeboten präsent sein dürfen. Das empfiehlt eine Studie der Universität Freiburg, die das Bundesamt für Kommunikation (BAKOM) in Auftrag gegeben hat. Nur mit digitaler Präsenz sei sichergestellt, dass der Service public nicht an den Bedürfnissen der Bürgerinnen und Bürger vorbei produziere. Die Studie basiert auf einen Datenvergleich von 18 angelsächsischen und europäischen Mediensystemen.

Für die künftige Definition des Service public in der Schweiz dürfte es somit wichtig sein, an einer unabhängigen und nicht kommerziellen Organisation festzuhalten. Die inhaltlichen Pflichten sollten nur sehr allgemein definiert sein. Gesteuert werden sollte der Service public vor allem über die Finanzierung und die Rechenschaftspflicht.

Die in der Schweiz übliche Mischfinanzierung des Service public sei in Europa weit verbreitet. Auch wenn ein Verzicht auf Werbung im Prinzip wünschenswert wäre, dürfte eine Finanzierung der SRG nur über öffentliche Mittel unrealistisch sein, heisst es in der Studie weiter. Dies würde entweder zu einem massiven Abbau des Angebotes oder aber zu einer starken Gebührenerhöhung führen. Erfahrungen in Irland zeigten, dass Einschränkungen bei der Werbung nicht die inländischen Privatsender begünstigten, sondern dass vielmehr einstrahlende Werbefenster davon profitierten.

Gerätegebühr ein Auslaufmodell

Darüber hinaus zeige die Studie, dass die Gerätegebühr wegen der technischen Konvergenz der Empfangsgeräte ein Auslaufmodell ist. Als zukunftsträchtig herauskristallisiert hätten sich die Rundfunksteuer oder die Haushaltsabgabe. Das Schweizer Volk hatte am 14. Juni 2015 in einer Abstimmung die geräteunabhängige Haushaltsabgabe ganz knapp angenommen. Dem Vorbild Finnlands, Deutschlands und der Schweiz dürften weitere Staaten folgen.

Die Studie spricht sich dafür aus, die Festlegung der Höhe der öffentlichen Mittel stärker zu entpolitisieren. Der Ländervergleich zeige, dass es verschiedene Möglichkeiten gebe, diesen Entscheid unabhängiger zu fällen. So könnte die Abgabe an den Lebenshaltungskosten festgemacht werden. Auch könnte ein Gremium aus Sachverständigen in die Entscheidfindung einbezogen werden.

Die Digitalisierung und die wachsende Bedeutung des Internets für die Mediennutzung hätten die Konkurrenz zwischen den öffentlichen Medien und den Zeitungsverlagen verschärft. Aber nur gemeinsam könnten Verlage, Online- Publikationen, Regionalsender und die SRG eine vielfältige Medienlandschaft sichern, die der direkten Demokratie und der föderalen Schweiz angemessen sei.