«Arena»-Sendung «Profit statt Moral?» beanstandet (II)

5233
Mit Ihrer E-Mail vom 18. November 2017 beanstandeten Sie die Sendung „Arena“ (Fernsehen SRF) vom 17. Dezember 2017 zum Thema „Profit statt Moral?“ und dort die Teilnahme von Prof. Dr. Jean Ziegler.[1] Ihre Eingabe entspricht den formalen Anforderungen an eine Beanstandung. Ich kann folglich darauf eintreten.

A. Sie begründeten Ihre Beanstandung wie folgt:

„In oben rubrizierter Angelegenheit reiche ich in Übereinstimmung mit Art. 92 Abs. 1 RTVG fristgerecht meine Beanstandung ein und stelle folgendes Rechtsbegehren:

<Es sei festzustellen, dass die Fernsehsendung ‚Arena‘ vom
17. November 2017 mit dem Beitrag ‚Profit statt Moral?‘ die in Art. 4 Abs. 1 postulierten Anforderungen an die Achtung der Menschenwürde verletzt, Gewalt verherrlicht resp. verharmlost und dadurch die SRG-Konzession verletzt hat.>

Die Sendung ‚Arena‘ bezeichnet sich auf der Website srf.ch als innenpolitische Diskussionsplattform der Schweiz auf der Politiker, Vertreter der Verbände, Experten und Opinion Leader über das Top-Thema der Woche debattieren.

Dass dieses Thema ein zwar wichtiges, aber nicht das Top-Thema der Woche ist, dürfte wohl unstrittig sein, ist aber nicht Gegenstand dieser Beanstandung, die sich auf Aussagen des Jean Ziegler beziehen. Vorab sei festzustellen, dass Herr Ziegler weder Politiker, noch Vertreter eines Verbandes ist. Ob er nach objektiven Kriterien oder als Folge seiner eigenen Definition unter Opinion Leader oder Experten zu subsumieren sei, lasse ich bewusst offen. Jedoch halte ich fest, dass er nach dem Ausschlussprinzip zu einer dieser beiden Gruppen zu zählen sei.

Presseberichten zufolge war Jean Ziegler massgeblich in die Konzeption des internationalen Gaddafi-Preis für Menschenrechte involviert und anno 2002 selbst Preisträger, was er gelegentlich dementiert, jedoch belegt ist. Auch hat Herr Ziegler noch nie Stellung dazu bezogen, wohin das hohe Preisgeld überwiesen wurde. Es ist daher davon auszugehen, dass Herr Ziegler das ihm zugesprochene

Preisgeld, so wie auch die restlichen Preisträger, selbst beansprucht hat. Alleine schon dieser Umstand und seine freundschaftliche, weit über Sachzwänge hinausgehende Bande zu verschiedenen tagtäglich die Menschenrechte verletzenden Herrschern macht ihn als eine von vier Personen in der Arena untragbar – egal, ob als Opinion Leader oder als selbsternannter Experte.

Herr Ziegler hat während der Sendung mehrfach die durch ihm nahestehende Diktatoren begangenen Menschenrechtsverletzungen relativiert und verharmlost oder gar verherrlicht. Teilweise konnte er dies unwidersprochen und teilweise nicht in adäquater Weise widersprochen tun. Exemplarisch dafür sei folgende Aussage erwähnt:

Zu Beginn der Sendung meint Herr Ziegler unwidersprochen (bei 05:43) auf die Aussage von Herrn Noser, dass Maduro seine Bevölkerung verhungern liesse: <Nein, gar nicht, er wird von Sanktionen geschlagen, von den Amerikanern, von Ihren Freunden. Maduro ist ein demokratisch gewählter Präsident>. Weder wurde Herr Noser die Möglichkeit eingeräumt, diesen absurden Aussagen zu widersprechen, noch hat dies der Moderator getan. Vielmehr wurde das Thema gewechselt.

Dass die durch verschiedene Medien (bspw. NZZ) und NGOs (bspw. UN Watch) publik gemachten Verstrickungen des Jean Ziegler in weiten Teilen der Sendung nicht zur Debatte standen und der hilflose Versuch des Jonas Breuer, Zieglers Machenschaften zum Thema zu machen, in einem kurzen Schlagabtausch endete, bei dem Jean Ziegler dann auch noch das letzte Wort zugesprochen wurde, vermag nicht zu beseitigen, dass in dieser Sendung schon durch die Einladung der Person Ziegler, aber noch vielmehr durch seine unwidersprochenen Aussagen gegen Art. 4 Abs. 1 RTVG verstossen wurde.“

B. Die zuständige Redaktion erhielt Ihre Beanstandung zur Stellungnahme. Für die Redaktion der Sendung „Arena“ äußerte sich deren Redaktionsleiter, Herr Jonas Projer, wie folgt:

„Am 18. November hat Herr X eine Beanstandung gegen die Sendung Arena vom 17. November eingereicht. Er wirft der Sendung vor, die Achtung der Menschenwürde verletzt, Gewalt verherrlicht, respektive verharmlost zu haben. Er bezieht sich dabei auf die Anwesenheit von Alt-Nationalrat Jean Ziegler, respektive dessen Tätigkeit und dessen Beziehungen zum libyschen Revolutionsführer Muammar al-Gaddafi und zum derzeitigen venezolanischen Staatspräsidenten Nicolas Maduro.

Die Redaktion nimmt wie folgt Stellung:

Sendungsprofil Arena und Auswahl der Gäste

In der Arena werden innenpolitische Themen vertieft diskutiert. Die Rolle von internationalen Konzernen mit Sitz in der Schweiz ist seit Jahrzehnten ein immer wieder heiss diskutiertes Thema in der Schweiz: Mit der Veröffentlichung der Paradise Papers und der Konzernverantwortungs-Initiative, welche derzeit in der parlamentarischen Beratung steckt, sind sowohl die Aktualität wie auch die Relevanz des Themas belegt.

Die Redaktion hat die Teilnehmer der Arena vom 17. November sehr sorgfältig ausgewählt, nämlich aktuelle oder ehemalige Politiker, welche zum Thema etwas zu sagen haben. Sei es auf der einen Seite als Unternehmer oder auf der anderen Seite als Kritiker von Geschäftspraktiken.

Alt-Nationalrat Jean Ziegler gehört seit Jahrzehnten zu den profiliertesten Beobachtern und Kritikern des Schweizer Finanzplatzes und des globalen Rohstoffhandels. Er hat sich über Jahre mit Fragen der Globalisierung der Wirtschaft und deren Folgen für die Entwicklungsländer auseinandergesetzt. Er war zudem in den Jahren 2000 bis 2008 UNO-Sonderberichterstatter für das Recht auf Nahrung. Er gehört dem Beratenden Ausschuss des Menschenrechtsrates der UNO an.

Die Redaktion Arena widerspricht daher der Ansicht des Beanstanders, dass mit der ‚Einladung der Person Ziegler‘ gegen Artikel 4, Absatz 1 RTVG verstossen worden sei. Die Redaktion Arena steht auf der Seite der verfassungsmässig garantierten Meinungs- und Informationsfreiheit (Artikel 4 BV).

Muammar al-Ghaddafi

Der Internationale Gaddafi-Preis für Menschenrechte wurde in den Jahren 1989 bis 2010 jährlich vergeben; Stifter war der libysche Machthaber Muammar al-Gaddafi. Vergeben wurde der Preis an Personen und Organisationen, die sich dem friedlichen Kampf für die Freiheit von Menschen und die Einhaltung der Menschenrechte und gegen rassistische Diskriminierung kämpften. Die Liste der Preisträgerinnen und Preisträger – von Nelson Mandela über die Ureinwohner Nordamerikas bis zu Fidel Castro oder Daniel Ortega – zeigt, dass dieser Preis ein politischer Preis mit einer klaren Ausrichtung war. Die Rolle von Alt-Nationalrat Jean Ziegler bei diesem Preis ist umstritten. Die Frankfurter Allgemeine (FAZ) bezeichnete ihn als ‚Tripolis gern gesehener Gast‘, der aber bestreitet, in der Gründungsphase der Preisjury angehört zu haben. Auch hat Jean Ziegler nach eigenen Aussagen den Preis nicht entgegengenommen. Gleichwohl tauchte laut FAZ der Name Ziegler auf einer Liste der preisbezogenen Veranstaltungen auf.[2]

Die Liste der Politiker, welche den libyschen Machthaber Muammar al-Gaddafi während dessen langer Herrschaftszeit hofiert hatten, ist lang. Sei es aus einer politischen und ideologischen Nähe heraus, sei es aus politischen Gründen (Flüchtlingspolitik als Stichwort) oder aus wirtschaftlichen Gründen (Erdöl, Grossinvestitionen bis hin zu Waffengeschäften).[3]

Muammar al-Gaddafi wurde im Jahre 2011 nach über 40 Jahren an der Macht gestürzt. Libyen ist seither ein ‚failed state‘, versunken in Chaos und einem Bürgerkrieg.

Nicolas Maduro

Nicolas Maduro ist derzeit amtierender Staatspräsident Venezuelas. Er wurde bei den Wahlen im April 2014 mit knappem Vorsprung gewählt. Die Opposition beklagte zahlreiche Unregelmässigkeiten bei den Wahlen.

Seither hat die Partei von Nicolas Maduro die Parlamentswahlen im Jahre 2015 verloren; der Rückhalt in der Bevölkerung ist massiv zurückgegangen, die Wirtschaftslage hat sich auch aufgrund der fallenden Erdölpreise und einer Misswirtschaft sehr verschlechtert. Inwieweit die Sanktionspolitik die Lage der Bevölkerung zusätzlich verschlechtert hat, ist umstritten. Präsident Nicolas Maduro werden unter anderem Machtmissbrauch und Menschenrechtsverletzungen vorgeworfen.

Thematisierung in der Sendung und Fokus der Sendung

Die persönlichen Verbindungen von Alt-Nationalrat Jean Ziegler wurden in der Sendung (05: 40 und ab 34:45) während mehr als drei Minuten thematisiert. Dabei kommt es zu einer heftigen Kontroverse zwischen Jean Ziegler und Ständerat Ruedi Noser; dieser kritisiert ihn heftig. Aus Sicht der Redaktion Arena kann sich das Publikum deshalb eine eigene Meinung zu den persönlichen Verflechtungen von Jean Ziegler und zu seiner Glaubwürdigkeit in diesem Punkt machen.

Die Sendung Arena war kein Tribunal zur Person Jean Ziegler. Dieser kann wohl nicht für Menschenrechtsverletzungen von ‚befreundeten‘ Machthabern zur Rechenschaft gezogen werden. Noch können diese Beziehungen ein Ausschlussgrund sein, einen streitbaren und polarisierenden Schweizer Politiker nicht in eine kontroverse Diskussionssendung einzuladen. Vorausgesetzt, diese Beziehungen werden angesprochen und von der Gegenseite kritisiert.

Bei aller Kritik an der Person Jean Ziegler darf nicht vergessen werden, was der Fokus der Sendung war. Die Sendung befasste sich mit der Rolle von Unternehmen in einer globalisierten Wirtschaft. Sie befasste sich mit gängigen Praxen der Steuervermeidung über Off-Shore-Konstrukte. Sie befasste sich mit der Verantwortung von Unternehmen mit Sitz in der Schweiz gegenüber Entwicklungsländern. Sie befasste sich mit den Paradise Papers. Und sie befasste sich nicht zuletzt mit der politischen Diskussion in der Schweiz im Zusammenhang mit der Konzernverantwortungs-Initiative, welche nach der Beratung in den eidgenössischen Räten Volk und Ständen zur Abstimmung vorgelegt wird.

Die Redaktion Arena beantragt, die Beanstandung von Herrn X in diesem Sinne zu beantworten.“

C. Damit komme ich zu meiner eigenen Bewertung der Sendung. Sie stossen sich daran, dass der Soziologe und Politiker Jean Ziegler in dieser Sendung auftreten konnte. Sie finden, die Redaktion habe damit Artikel 4, Absatz 1 des Radio- und Fernsehgesetzes verletzt, der sagt: „Die Sendungen haben insbesondere die Menschenwürde zu achten“ und dürfen nicht „Gewalt verherrlichen oder verharmlosen“ [4], denn Jean Ziegler habe Diktatoren und Staatspräsidenten bewundert und unterstützt, die Gewalt ausgeübt und die Menschenrechte missachtet haben. Sie erwähnen insbesondere Ghaddafi (Libyen) und Maduro (Venezuela).

Hat die Redaktion falsch gehandelt, als sie Jean Ziegler einlud?

1. Der 83jährige Jean Ziegler, emeritierter Soziologieprofessor der Universität Genf und der Sorbonne in Paris sowie ehemaliger Soziologie-Lehrbeauftragter der Universität Bern und Genfer SP-Nationalrat von 1967 bis 1983 und von 1987 bis 1999, ist als Person des öffentlichen Lebens zugleich bewundert und angefeindet, engagiert und umstritten. Er ist in Frankreich und in Deutschland höher angesehen als in der Schweiz und immer wieder Gast in Talkshows. Er hat über 20 Bücher geschrieben. Es gibt einen sehr interessanten, nicht unkritischen Film über ihn: „Der Optimismus des Willens“ von Nicolas Wadimoff.[5] Dass seine Fähigkeiten anerkannt sind, beweisen die internationalen Aufgaben, die ihm übertragen wurden – so war er 2000-2008 Sonderberichterstatter der Uno für das Recht auf Nahrung, und 2008-2012 und wieder seit 2013 gehört er dem Beratenden Ausschuss des Menschenrechtsrates an – sowie die vielen Preise und die zwei Ehrendoktoren, die er erhalten hat. Sein Verlag in Deutschland (Bertelsmann) schreibt über ihn: „Ziegler gehört zu den international profiliertesten und charismatischten Kritikern weltweiter Profitgier“.[6]

2. Jean Ziegler sieht sich als Kommunist im ursprünglichen Sinn von Karl Marx und der Pariser „Commune“ von 1871. Er solidarisierte sich daher mit allen Unabhängigkeits- und Befreiungsbewegungen, so mit der algerischen, der kubanischen, der palästinensischen, der sandinistischen. Er sagte: „Ich habe mir geschworen, nie wieder, auch nicht zufällig, auf der Seite der Henker zu stehen“. Da er die Welt erstens aus einer linken Position betrachtet und da er revolutionäre Bewegungen zweitens auch dann unterstützte, als sie längst an der Macht waren und ihrerseits Gewalt ausübten, geriet er immer wieder in zweifelhafte Gesellschaft von Diktatoren oder autoritär regierender Präsidenten wie Mengistu (Äthiopien), Castro (Kuba), Mugabe (Simbabwe), Ghaddafi (Libyen) oder Maduro (Venezuela). Davon hat er sich teilweise distanziert, aber nicht durchweg. Wie er denkt und welchen Weg er gegangen ist, zeigen sehr schön zwei Interviews im „Bund“[7] und in der Zeit“[8].

3. Jean Ziegler wurde stets kritisiert. 1977 widersetzte sich der Historiker Herbert Lüthy seiner Beförderung zum Ordinarius für Soziologie an der Universität Genf, und als der Einspruch nichts nützte, gab Lüthy aus Protest seinen Genfer Ehrendoktor zurück. 1997 widersprach FDP-Nationalrat Felix Auer Zieglers Darstellung von Nazi-Transporten durch die Schweiz mit der Schrift: „Das Schlachtfeld von Thun oder: Dichtung und Wahrheit bei Jean Ziegler“. Israelis schalten ihn mehrfach wegen seiner Menschenrechtspositionen. Außerdem zogen ihn Firmen und Personen, die er in seinen Büchern anklagte, wiederholt vor Gericht, was ihn ein Vermögen kostete. Gegenwind ist Alltag für ihn.

4. Bilanziert man seinen Kampf, so muss man feststellen, dass er in den Details und in den Zahlen oft ungenau war, dass er aber in der Stoßrichtung und Gesamtanalyse meist Recht gehabt hat. Die Entwicklungen haben ihn bestätigt. Seine Kritik an den Banken, die er früh äußerte, hat viel später zu einer rigiden Bankengesetzgebung geführt. Wie sein neustes Buch zeigt, „Der schmale Grat der Hoffnung“[9], ist sein Kampf von Optimismus geprägt.

5. Jean Ziegler mag sich hin und wieder geirrt und verrannt haben, vor allem, wenn er sich mit Menschenrechts-Verächtern solidarisierte. Er selber hat aber nie Menschenrechte verletzt oder Gewalt ausgeübt, im Gegenteil: Er gehört zu den Wächtern der Menschenrechte. Das Radio- und Fernsehgesetz wäre verletzt, wenn die Sendung selber die Menschenrechte missachtete oder wenn in der Sendung die Gewalt verherrlicht oder zur Gewalt aufgerufen würde. Das war aber in der kritisierten „Arena“-Sendung nicht der Fall.

6. Demzufolge gab es kein Hindernis für die Redaktion, Jean Ziegler in die Sendung einzuladen. Die Redaktion kann ohnehin autonom bestimmen, wen sie einlädt. Und durch die Wahl der Haupt-Diskutanten war garantiert, dass Jean Ziegler widersprochen wurde, ja dass auch seine Beziehung zu verschiedenen Diktatoren thematisiert wurde.

7. Es gibt daher alles in allem kein Argument dafür, in Jean Zieglers Auftritt in dieser Sendung eine Verletzung des Radio- und Fernsehgesetzes zu sehen. Ich kann folglich Ihre Beanstandung nicht unterstützen.

D. Diese Stellungnahme ist mein Schlussbericht gemäß Art. 93 Abs. 3 des Radio- und Fernsehgesetzes. Über die Möglichkeit einer Beschwerde an die Unabhängige Beschwerdeinstanz für Radio- und Fernsehen (UBI) orientiert die beigelegte Rechtsbelehrung. Für Nachfragen stehe ich gerne zur Verfügung.

[1] https://www.srf.ch/sendungen/arena/profit-statt-moral

[2] http://www.faz.net/aktuell/feuilleton/libyen-gaddafis-preis-fuer-menschenrechte-1604614.html

[3] http://www.spiegel.de/wirtschaft/unternehmen/ruestungsexporte-wie-europa-libyen-mit-waffen-versorgte-a-747366.html

[4] https://www.admin.ch/opc/de/classified-compilation/20001794/index.html

[5] http://jeanziegler.wfilm.de/

[6] https://www.randomhouse.de/Autor/Jean-Ziegler/p26739.rhd

[7] https://www.derbund.ch/bern/Alles-was-ich-im-Leben-gelernt-habe-habe-ich-in-Thun-gelernt/story/31564528

[8] http://www.zeit.de/zeit-magazin/2017/53/jean-ziegler-soziologe-frauen-leben

[9] https://www.randomhouse.de/Buch/Der-schmale-Grat-der-Hoffnung/Jean-Ziegler/C-Bertelsmann/e517847.rhd