Populismus und seine Geister

Was die Welt am 6. Januar in Washington D.C. bezeugen musste, war das Resultat einer Zeit, in welcher Rechtsextremismus vom steigenden Zuspruch des mittlerweile salonfähigen Populismus profitiert hat. Zugleich Teil wie auch Lösung des Problems: die Medien. Eine Einordnung der Kommunikationswissenschaftlerin Sina Blassnig.

Der Sturm auf das US-Kapitol hat nicht mehr viel mit Populismus zu tun. Er ist vielmehr das Ergebnis von Rechtsextremismus, Autoritarismus, Rassismus und «White Supremacy» – die Vorstellung einer Überlegenheit der Weissen. Der zunehmende Populismus in den letzten Jahrzehnten hat jedoch zu einer Stärkung und Normalisierung von Akteuren der extremen Rechten wie Donald Trump beigetragen.

Gutes «Volk» gegen korrupte «Elite»

In den Medien wird alles Mögliche als populistisch bezeichnet. Auch in der Wissenschaft ist Populismus als Konzept umstritten. Die meisten Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler verwenden den Begriff jedoch, um eine spezifische Kombination von Ideen zu bezeichnen, die das reine, gute «Volk» einer korrupten, abgehobenen «Elite» gegenüberstellt. Populistische Akteure stellen sich als einzig wahre Vertreter der vermeintlich ungehörten Volksinteressen dar, prangern die Eliten an und fordern, dass Politik Ausdruck des uneingeschränkten Volkswillens sein soll. Wenn sich Donald Trump also als Sprachrohr des einfachen Mannes darstellt, die Massenmedien als «enemy of the people» (Volksfeinde) bezeichnet oder den Demokraten – wie auch Republikanerinnen, die ihn nicht (mehr) unterstützen – Verrat des Volkswillens vorwirft, dann hat dies durchaus populistische Züge.

Populistische Kommunikation beinhaltet eine starke Gegenüberstellung von Gruppen – «das Volk» gegen «die Elite» und «die anderen». Das Volk wird als eine homogene Einheit betrachtet, die gemeinsame Gefühle, Einstellungen und einen gemeinsamen Willen hat. Dies bedeutet auch, dass gewisse soziale Gruppen vom Volk ausgeschlossen werden. Wer zum Volk gehört und wer nicht, ist abhängig von der politischen Ausrichtung.

Populismus, Rassismus, Nationalismus

Im Rechtspopulismus werden neben der politischen Elite und Journalistinnen vor allem Ausländer, Migrantinnen oder generell BIPoC (Black, Indigenous and People of Color) als «die anderen» angeschaut. Diese Mischung aus Populismus, Nationalismus und Rassismus zeigt sich auch in der Kommunikation von Donald Trump. Teilweise explizit, wenn er zum Beispiel mexikanische Migranten als «rapists» (Vergewaltiger) benennt. Manchmal auch nur angedeutet, zum Beispiel wenn er Städte mit einem hohen afroamerikanischen Bevölkerungsanteil, wie Philadelphia oder Atlanta, als korrupt bezeichnet und des Wahlbetrugs bezichtigt.

Typisch für die populistische Rechte ist auch, dass Donald Trump seine Anhängerschaft als «silent majority» (stille Mehrheit) und «great American patriots» (grosse amerikanische Patrioten) darstellt. Tatsächlich handelt es sich dabei um eine laute Minderheit.

Durch die Gegenüberstellung von Gruppen trägt die populistische Kommunikation zu einer zunehmenden Polarisierung und Verhärtung der politischen Fronten in den USA bei: das Volk gegen die Elite, Liberale gegen Konservative, Stadt gegen Land, Weisse gegen BIPoC, Demokraten gegen Republikaner – oder vereinfacht «wir» gegen «sie». Die Wählerinnen und Wähler identifizieren sich nicht nur politisch, sondern auch sozial immer stärker mit dem eigenen Lager und sehen das andere Lager als Feind.

Normalisierung der Trump-Rhetorik

Diese Polarisierung zeigt sich auch im US-Mediensystem: Die Medien sind im Laufe der Jahre immer parteiischer geworden – vor allem auf der rechten Seite. Ein zunehmender Anteil der Amerikanerinnen bevorzugt Nachrichten, die ihre Sichtweise teilen. Eine Mehrheit derjenigen, die sich selbst als rechts identifizieren, schaut zum Beispiel Fox News.

Generell trugen die Medien zum Aufstieg von Donald Trump und der Normalisierung seiner Rhetorik bei. Dazu gehören natürlich die sozialen Medien: Trumps beispiellose Twitter-Nutzung hat seine Popularität mitbegründet und seine Präsidentschaft geprägt. Umso bedeutender ist, dass die Plattform ihn nun endgültig gesperrt hat.

Twitter diente Trump aber weniger der Ansprache seiner direkten Anhängerschaft, sondern vielmehr als Draht in die Redaktionen der Massenmedien. Dadurch, dass die Medien seine Tweets regelmässig in ihrer Berichterstattung wiedergaben, boten sie ihm eine noch grössere und häufig unkritische Plattform.

Populistische Aussagen entsprechen oft der Medienlogik und den Nachrichtenwerten. Um objektiv zu scheinen, bedienen Journalistinnen und Journalisten ausserdem häufig eine falsche Äquivalenz. Selbst in den Tagen nach dem Sturm auf das Kapitol betonten gewisse Medien, dass Fehler auf «beiden Seiten» – demokratischer und republikanischer – gemacht wurden.

Eher reformistisch als revolutionär

Populismus ist eine ernsthafte Herausforderung für liberale Demokratien. Er stellt zentrale Aspekte wie die Gewaltentrennung oder den Minderheitenschutz in Frage. Allerdings fordert Populismus – in Abgrenzung zu extremistischen Bewegungen – die Demokratie von innerhalb des demokratischen Systems heraus. Populismus ist eher reformistisch als revolutionär. Hier zeigt sich ein zentraler Unterschied zu dem Mob, der am 6. Januar das Kapitol stürmte. Populismus ist deshalb weder das entscheidende noch das gefährlichste Merkmal von Donald Trump oder anderen populistischen Rechtsextremen, sondern es ist deren Autoritarismus, Nationalismus und Rassismus. Die jüngsten Ereignisse zeigen, wie wichtig es ist, dass die Medien – in den USA, aber auch in Europa – die undemokratischen Diskurse und Verhaltensweisen der extremen Rechten dokumentieren und anprangern und nicht als Populismus verharmlosen. Denn auch wenn Trump nicht mehr Präsident ist: Die Entwicklungen, die ihn ins Amt gebracht haben, werden sich nicht über Nacht in Luft auflösen.