Das sagt SRF: Stellungnahme zu den Vorwürfen der SVP

Am Mittwoch, 2. Juni 2021, hat die SVP eine Mitteilung publiziert, die den «Club» und allgemein die Berichterstattung von SRF kritisiert. Gregor Meier, Stellvertretender Chefredaktor CR Video, nimmt Stellung dazu.

Nach dem Abbruch der Verhandlungen zum Rahmenabkommen mit der EU hat der «Club» in der Sendung vom Dienstag, 1. Juni 2021, die Reaktionen auf diesen Abbruch aufgenommen. Dazu hat die Redaktion zwei Gäste eingeladen, die den Abbruch befürworten und zwei Gäste, die ihn kritisieren. Die Positionen waren also ausgewogen vertreten. Thema war auch der innerpolitische Diskurs, wobei die Frage gestellt wurde, ob das Rahmenabkommen bei einigen grossen Parteien zu einer Zerreissprobe führte. Entlang dieser Thematik wurden die Parteivertreter – aus FDP und SP – ausgewählt. Nebst der SVP war auch die GLP nicht vertreten, die als einzige Partei das Rahmenabkommen von A bis Z unterstützt hatte, daraus aber keinen Anspruch ableitete, in der Sendung vertreten sein zu müssen. In der weiteren Diskussion um die Souveränitätsfrage ging es um eine allgemein staatspolitische Betrachtung. Es ging darum, andere Facetten aufzuzeigen ausserhalb der Parteipolitik. Genau das ist auch die Aufgabe des «Clubs».

Dass die SVP in der Sendung «Club» immer wieder präsent ist, zeigt ein Blick zurück: Vor zwei Wochen ging es um das CO2-Gesetz. Da waren mit Albert Rösti und Diana Gutjahr gleich zwei SVP-Nationalräte vertreten. Am 27. April war ausserdem Thomas Aeschi in der Sendung zum Corona-Ausstiegsplan des Bundesrates. Und auch in den weiteren zahlreichen Corona-Sendungen hatten wir immer wieder SVP-Politikerinnen und -Politiker im «Club». SVP-Regierungsrat Pierre-Alain Schnegg gleich mehrmals, SVP-Regierungsrätin Nathalie Rickli oder SVP-Ständerat Alex Kuprecht zu den Corona-Krediten. Roger Köppel war das letzte Mal im «Club» zum Vaterschaftsurlaub. Und eine Woche zuvor Thomas Aeschi zum Thema: «Einwanderung – Wer kommt und weshalb?» Bei politischen Themen ist die SVP im «Club» also definitiv nicht untervertreten.

In diesem Zusammenhang ist es wichtig, zu betonen, dass wir uns nicht von den Parteien vorschreiben lassen, wen wir in welche Sendung einladen. Diese Druckversuche hat es schon immer gegeben und sie haben in letzter Zeit noch zugenommen.

Zum «Aktivistensender»

Weil die Abstimmung zum CO2-Gesetz unmittelbar bevorsteht, nimmt die SVP die Gelegenheit zum Abstimmungskampf wahr und verknüpft die Kritik am «Club» auch gleich mit einer generellen Kritik an der Berichterstattung zu dieser Vorlage. Auch diese Vorwürfe haben keine Grundlage. SRF berichtet wie bei jeder Vorlage: Mit einer ausgewogen zusammengesetzten «Abstimmungs-Arena» und mit «Tagesschau»-Berichten über das Ja-Komitee, das Nein-Komitee und den Bundesrat.

Darüber hinaus hatte SRF auch hier einen ausgewogen zusammengesetzten «Club» produziert, sowie zwei kontroverse Geschichten: in «10 vor 10» die unterschiedlichen Haltungen der Jungparteien zum Gesetz und in der «Tagesschau» der Streit innerhalb der Schweizer Industrie (Swissmem pro und Swissmechanic contra CO2-Gesetz).

Zum Schluss möchte ich nochmals festhalten: SRF berichtet weder tendenziös noch verletzen wir die journalistische Sorgfaltspflicht. SRF berichtet unabhängig, ausgewogen und vielfältig. SRF ist kein Parteimedium – von keiner Partei.

Gregor Meier, Stellvertretender Chefredaktor Video bei SRF