Kritik am «Club» über die Impfpflicht nicht unterstützt

Nach Annahme des Covid-Gesetzes durch die Mehrheit der Schweizer Stimmbevölkerung diskutierte der «Club» vom 30. November 2021 die Frage, wie weit die Schweiz mit Massnahmen zur Eindämmung der Pandemie gehen würde. Mehrere Beanstanderinnen und Beanstander kritisieren die Gästewahl als nicht ausgewogen. Man habe keine Impfkritiker eingeladen. Zudem seien die Bedenken gegenüber der Impfung ungenügend dargestellt und Ungeimpfte angeprangert worden. Die Ombudsleute sehen keinen Verstoss gegen das Radio- und Fernsehgesetz.

Im Zentrum der Debatte des «Club» stand, ob eine Impfpflicht verhältnismässig und ethisch und moralisch zu rechtfertigen sei. Es diskutierten drei Gäste, die einer allfälligen Impfpflicht skeptisch bis ablehnend gegenüberstanden. Drei weitere Gäste befürworteten eine Impfpflicht oder betrachteten sie als verhältnismässig. In der Frage der Impfpflicht sei die Gesprächsrunde ausgewogen gewesen, schreibt die «Club»-Redaktion in ihrer schriftlichen Stellungnahme.

Ausgewogene Gesprächsrunde

Es sei die Frage der Impfpflicht diskutiert worden und nicht die Frage, ob die Impfung sinnvoll oder nützlich sei. Der Nutzen der Impfung sei wissenschaftlich unbestritten, besonders was den Schutz von Geimpften gegenüber Nicht-Geimpften betreffe. Dass die Impfung keinen hundertprozentigen Schutz biete und neue Virusvarianten einen Einfluss auf die Wirksamkeit hätten, sei von keinem Gast in Abrede gestellt worden. Aufgrund des aktuellen Wissenstandes war es für die Redaktion legitim, Gäste einzuladen, die den allgemeinen Nutzen der Impfung anerkennen.

So sehen es auch die Ombudsleute. Dass die Impfung bei der Bekämpfung der Pandemie eine Rolle spiele, sei unbestritten. Dies müsse in einer Sendung zur Impfpflicht nicht kontrovers diskutiert werden. Die kritischen Stimmen zur Impfpflicht seien durchaus zu hören gewesen.

Beanstandende beklagten, Ungeimpfte seien in der Sendung angeprangert worden, was diskriminierend sei und die Menschenwürde verletze. Aussagen, die Ungeimpften seien für den Tod anderer verantwortlich, würden im «Club» so stehen gelassen und nicht korrigiert.

Die Aussage von Sanija Ameti, Co-Präsidentin von Operation Libero, zur Mitverantwortung der Ungeimpften sei nicht unkommentiert geblieben, erklärt die Redaktion. Andrea Büchler, Präsidentin der Nationalen Ethikkommission, habe stark dagegen gehalten und gesagt, nicht die Ungeimpften, sondern das Virus sei schuld an den Todesfällen. Das Konzept des «Club» habe hier gespielt, finden die Ombudsleute. Denn auch Gesprächsteilnehmerinnen und -teilnehmer könnten sich gegenseitig «korrigieren».

Die Ombudsleute können keinen Verstoss gegen das Radio- und Fernsehgesetz (RTVG) feststellen. Der «Club» habe mit dieser Sendung die Frage nach der Impfpflicht in der Schweiz lanciert und nicht abschliessend beantwortet. Es sei damit zu rechnen, dass die Diskussion weitergeführt werde – und da werde sicher auch der «Club» dranbleiben, so die Ombudsleute.