Die Service-public-Debatte: Darum geht's
Die Forderung nach einer klaren Definition des Begriffs «medialer Service public» wird immer lauter. Ende Jahr legt die Eidgenössische Medienkommission EMEK dem Bundesrat einen Bericht dazu vor. Mitte 2016 soll dann der Bundesrat selbst dem Parlament einen Bericht zum Service public vorlegen. Einen kurzen Überblick zum Stand der Dinge.
Spätestens der Abstimmungskampf zur Revision des Radio- und Fernsehgesetzes (RTVG) und zum neuen Gebührenmodell hat es gezeigt: Die Forderung nach einer klaren Definition des Begriffs «medialer Service public» wird immer lauter. Die aktuelle SRG-Konzession läuft am 31. Dezember 2017 aus. Im Hinblick darauf muss der Bundesrat bis Mitte 2016 dem Parlament einen «Bericht zu den Service-public-Leistungen der SRG» erstellen. Basis bildet der Bericht der Eidgenössischen Medienkommission EMEK, welcher dem Bundesrat Ende dieses Jahres vorgelegt werden muss. Eine Motion verlangt, dass alle hängigen medienpolitischen Vorstösse im Rahmen des Bundesratsberichts geprüft werden. Die Motion «Vollständiger Bericht zum Service public» (Rickli/Germann, SVP) wird an der Wintersession Mitte Dezember behandelt.
Weiter fordert eine Interpellation (Schillinger, FDP) mit der Konzessionserneuerung zuzuwarten, «bis die Diskussion über den Service public abgeschlossen und der Service-public-Auftrag klar umrissen ist.»
Zu beobachten ist, dass sich Diskussionen um den Service public häufig in Kritik an der aktuellen Programmgestaltung verlieren. Dabei sind – gemäss Bundesverfassung – SRG und Private diesbezüglich unabhängig. Bei der Diskussion geht es vielmehr um Grundsatzfragen, die vor allem von Wirtschaft und Politik aufgeworfen werden. Zum Beispiel darum, ob die SRG Unterhaltungssendungen ausstrahlen soll (wenn ja: wie viel?), welche Sportarten zum Service public gehören, ob die SRG weiterhin 7 TV- und 17 Radioprogramme betreiben soll oder ob sie bloss Content erstellen und an die Privaten weiterreichen soll.
Text: Markus Knöpfli
Bild: SRF / Michael Stahl
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Leute – ab in die «Arena»!
Der Begriff des medialen Service public und was er (nicht) zu leisten hat, wird in letzter Zeit heiss diskutiert. Die SRG Zürich Schaffhausen ging nun in die Offensive und lud zu einem Anlass ein, bei dem Mitglieder und interessierte Öffentlichkeit gleich selbst die Klingen kreuzten. Als Übung auf die kommenden Debatten.
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Zum Service public gibt es keine Alternative
Eigentlich hätte die RTVG-Revision mit einem Ja-Anteil von mindestens 70 Prozent angenommen werden müssen: Eine Vorlage, die Bürokratie abbaut und die Kosten für alle Ehrlichen im Land senkt, müsste schlank durch eine Abstimmung.
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