
An der SRG scheiden sich die Geister – eine Auslegeordnung
Dieser Tage diskutiert das Parlament in Bern über den Service public und die No-Billag-Initiative. Der «Blick» zeigt die wichtigsten Akteure und Positionen.
«No Billag» oder Gegenvorschlag, Gebührenstreichung oder –halbierung, die Drohung der SVP, der Röstigraben in der CVP, die wirtschaftlichen und die politischen Argumente hüben wie drüben, Einzelfiguren, Allianzen und Querverbindungen – der Diskurs um die Zukunft der SRG und des Service public ist eine komplexe Angelegenheit. In diesem Zusammenhang hat der «Blick» im heute erschienenen Beitrag «So läuft die Schlacht am Leutschenbach» eine lesenswerte Übersicht über die involvierten Personen und Parteien sowie deren Haltungen und Argumente erstellt.
Text: SRG.D
Bild: SRG.D
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Bundesrat lehnt «No-Billag»-Initiative ab
Der Bundesrat hat sich heute mit der Volksinitiative «Ja zur Abschaffung der Radio- und Fernsehgebühren (Abschaffung der Billag-Gebühren)» befasst. Er lehnt sie ohne Gegenentwurf ab.

Ständerat lehnt No-Billag-Initiative ab
Der Ständerat hat die Initiative zur Abschaffung der Radio- und TV-Gebühren (No-Billag-Initiative) klar abgelehnt. Zudem hat er sich dafür ausgesprochen, dass der Bundesrat weiterhin die Möglichkeit haben soll, das Online-Werbeverbot für die SRG nach 2018 zu lockern.

Ständeratskommission lehnt Billag Initiative einstimmig ab
Radio und Fernsehen sollen weiterhin über Gebühren finanziert werden. Die Kommission für Verkehr und Fernmeldewesen des Ständerates (KVF) hat sich einstimmig gegen die Volksinitiative «Ja zur Abschaffung der Radio- und Fernsehgebühren» ausgesprochen.
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