Verlängerung der Vereinbarung über das publizistische Angebot der SRG für das Ausland

Der Bundesrat hat die Geltungsdauer der Leistungsvereinbarung mit der SRG über das Informationsangebot für das Ausland um zwei Jahre verlängert. In den Jahren 2021 und 2022 wird der Bund weiterhin die Hälfte der 39 Millionen Franken für die Finanzierung der zehnsprachigen Internetplattform swissinfo.ch und der italienischsprachigen Website tvsvizzera.it sowie für die Zusammenarbeit mit den internationalen Fernsehsendern TV5Monde und 3sat übernehmen.

Der Bundesrat hat beschlossen, die Leistungsvereinbarung für den Zeitraum 2021/22 zu verlängern. Diese verpflichtet die SRG, die Auslandschweizerinnen und Auslandschweizer über das aktuelle Geschehen in der Schweiz zu informieren und die Präsenz der Schweiz in den ausländischen Medien zu fördern. Die Verlängerung ist auf zwei Jahre begrenzt und auf die Dauer der heutigen SRG-Konzession abgestimmt.

Die Bundesbeiträge belaufen sich auf 19,5 Millionen Franken pro Jahr, was der Hälfte der Kosten entspricht. Hauptbestandteil des Angebots ist die Internet-Plattform swissinfo.ch mit ihren Texten, Bild-, Audio- und Videobeiträgen in den Sprachen Deutsch, Französisch, Italienisch, Englisch, Spanisch, Portugiesisch, Arabisch, Chinesisch, Japanisch und Russisch. Die Internetplattform ermöglicht es Auslandschweizerinnen und Auslandschweizern, ihre politischen Rechte in der Schweiz weiterhin wahrzunehmen.

Die Finanzierung der italienischsprachigen Website tvsvizzera.it, die sich an die südliche Grenzregion und die Grenzgängerinnen und Grenzgänger, aber auch an alle anderen italienischsprachigen Personen richtet, ist ebenso Teil der Vereinbarung wie die Zusammenarbeit der SRG mit den internationalen Fernsehsendern TV5Monde (Französisch) und 3sat (Deutsch). Durch die Zusammenarbeit mit den Partnern von TV5Monde können Fernsehsendungen mit Bezug zur Schweiz in über 210 Ländern ausgestrahlt werden. Als Zeichen seiner Verbundenheit mit der Frankophonie unterstützt der Bund den multilateralen Sender zusätzlich mit rund 105'000 Franken pro Jahr, um eine digitale französischsprachige Video-on-Demand-Plattform mit dem Namen TV5Monde Plus zu entwickeln.

In der Leistungsvereinbarung werden die qualitativen und quantitativen Vorgaben für die einzelnen Angebote festgelegt. Zudem wird die SRG verpflichtet, über ihre Internet-Plattformen und die Kooperation mit TV5 und 3sat jährlich umfassend Bericht zu erstatten.