35. GV der SRG AG SO: Das Thema RTVG dominierte die Versammlung

An der gestrigen Generalversammlung drehte sich vieles um die RTVG-Revision, aber nicht nur. Der Vorstand wurde mit der Wahl von drei jungen Frauen wesentlich verjüngt. Zudem wurden alle bisherigen Gremienmitglieder in ihren Ämtern bestätigt.

Zwei Begrüssungen

Esther Gassler, Regierungsrätin SO, äusserte sich in ihrer offiziellen Begrüssung erstaunt und auch etwas verärgert zum aktuellen Abstimmungskampf der Gegner der Vorlage zur Revision des Radio- und Fernsehgesetzes, kurz RTVG. Es erstaune sie, wie oft vom Schweizer Radio und Fernsehen SRF als Staatsfernsehen gesprochen werde, dabei sei die SRG ein zutiefst demokratisches Konstrukt eines öffentlichen unabhängigen Radio und Fernsehens.

Raymond Loretan, Verwaltungsratspräsident SRG SSR, begann optimistisch. Man müsse die Situation nicht dramatisieren, die SRG ginge auch bei einem Nein am 14. Juni nicht unter. Zudem meinte er, die SRG habe keine heiligen Kühe, und betonte, dass die SRG offen und auch froh darüber sei, in Zukunft die von allen Seiten geforderte Diskussion über den Service public zu führen. Allerdings bedaure er es, dass sich die Politikerinnen und Politiker im Abstimmungskampf nicht stärker in die Diskussion einbringen, speziell die Befürworter.

Wahlen als zentraler Punkt des statutarischen Teils

Der statutarische Teil der GV ging unter der Regie von Peter Moor-Trevisan, Präsident der SRG Aargau Solothurn (SRG AG SO), zügig über die Bühne. Nur die Wahl von drei neuen Vorstandsmitgliedern, wie auch die Wiederwahl der ehemaligen nahmen etwas mehr Zeit in Anspruch. Alle Bisherigen wurden ohne Gegenstimme in ihren Ämtern bestätigt. Auch die drei neu zur Wahl vorgeschlagenen Selina Berner (*1991), Olivia Gähwiler (*1991) und Jasmin Rippstein (*1984) wurden ohne Gegenstimme gewählt. Der Vorstand besteht neu aus 14 Personen. Es ist erklärtes Ziel der SRG AG SO, auch ein junges, medieninteressiertes Publikum anzusprechen.

Hauptredner Kurt Fluri zum RTVG

Als Hauptredner stand Kurt Fluri, Nationalrat SO und Co-Präsident des nationalen Ja-Komitees zur RTVG-Revision, auf dem Programm. In klaren Worten erläuterte er, was die Vorlage über die RTVG-Revision beinhaltet und was ein Ja oder ein Nein am 14. Juni zur Folge hätten. Amüsant erschien seine Einschätzung der Folgen, wenn die Schweizer Bevölkerung am 14. Juni ein Nein beschliessen würde. Gemäss Fluri würden dann in der Sommersession reichlich Vorstösse im Parlament eingereicht, was zu ausführlichen Debatten führte. Auch würde die Service public-Diskussion gefordert und geführt um am Schluss einen Verfassungsartikel zu verabschieden, der dem heutigen sehr ähnlich sähe. Danach würde sich die Frage stellen, wie denn dieser Service public finanziert werde, worauf man wieder zu ähnlichen Schlüssen käme, wie sie in der aktuellen Vorlage zum RTVG formuliert sind (die Lösung einer geräteunabhängigen Haushaltsabgabe). Fazit: Einmal im Kreis drehen und, mit einer Verzögerung von ein paar Jahren, zurück zum Ausgangspunkt von heute.

SRG Aargau Solothurn

Die SRG Aargau Solothurn (SRG AG SO) ist die Trägerschaft des Schweizer Radio und Fernsehen SRF in den Kantonen Aargau und Solothurn. Sie bildet die Brücke zwischen Programmschaffenden und Publikum und setzt sich ein für einen unabhängigen Service public der SRG. Zudem tritt die SRG AG SO für eine angemessene Berücksichtigung der Kantone Aargau und Solothurn in den elektronischen Medien der SRG ein.

Die SRG AG SO ist eine der sieben regionalen Mitgliedgesellschaften der SRG Deutschschweiz und ist als Verein organisiert. Interessierte Personen können den Gesellschaften beitreten und im Rahmen der Vereins- oder Genossenschaftsarbeit Einfluss auf die Tätigkeit der SRG SSR nehmen.